Wegen der Nutzung von drei Patenten, die beim Herunterladen von Spielen aus dem App Store eine Rolle spielen, ist Apple zur Zahlung von 533 US-Dollar verurteilt worden -Apple ist empört.

Apple wurde von einem Gericht in Texas zu einer Zahlung von 533 Millionen an den Patentverwerter Smartflash verurteilt. Es ging in dem Rechtsstreit um 3 Patente, welche beim herunterladen von Apps zum Einsatz kommen.

Aus Sicht der Jury hatte Apple die Patente wissentlich genutzt, ohne Gebühren an den Patentverwerter Smartflash zu zahlen. Diese verklagten Apple auf einen Anteil der Verkaufserlöse der Geräte, mit denen man einen Zugriff auf iTunes/den App Store hatte. Smartflash verklagte zudem auch Google, Samsung und Amazon, jedoch ist es hier noch zu keinem Ergebnis gekommen.

Laut einem Bericht von Bloomberg haben unter anderem die Anwälte von Apple die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten. „Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig“, sagte einer der Juristen.

Eine Sprecherin von Apple sagte nach dem Urteil laut Bloomberg: „Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patensystem aus, um an Lizenzen für Technologien zu verdienen, die Apple erfunden hat.“ Ursprünglich forderte Smartflash sogar 852 Millionen. Apple hat nun angekündigt das Urteil anzufechten.

Auch hier sieht man wieder den nicht endenden Patentstreit großer Konzerne. Nicht wunderlich, bei der Anzahl an Patenten jedes großen Konzernes wer soll denn da auch noch den Überblick behalten. Wie immer halte ich euch auf dem Laufenden und berichte wenn es Neues gibt.

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